Datum 2019

Rückblick auf die Datenethikkommission

Wie im aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung gefordert, hat die Bundesregierung im Juni 2018 eine Kommission eingerichtet, welche ethische Leitlinien für eine Datenpolitik sowie den Umgang mit algorithmischen Systemen erarbeiten und den Leitfragen der Bundesregierung Rechnung tragen sollte. Bei dieser Kommission handelte es sich um die sogenannte Datenethikkommission, die zwischen dem Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat sowie dem Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz aufgehängt wurde. Persönlich habe ich mich sehr gefreut, als eine der 16 Expert*innen in die Kommission berufen worden zu sein, um dort meine Erfahrungen aus dem Bereich digitaler Plattformen sowie aus dem Bereich der Stärkung digitaler Kompetenz in die Diskussionen und in das Gutachten der Datenethikkommission einzubringen.

Die Zwischenergebnisse unserer Arbeit konnten wir im Rahmen von zwei öffentlichen Tagungen vorstellen und mit internationalen Gästen diskutieren, um weitere Impulse für unsere Arbeit zu erhalten. Schluss-endlich sind insgesamt 75 Handlungsempfehlungen im Abschlussgutachten der Kommission verfasst worden, die sich in zwei Bereiche: Daten und Algorithmische Systeme gliedern lassen, und die am 23. Oktober 2019 der Bundesregierung überreicht bzw. veröffentlicht wurden. Die gemeinsame Arbeit und der intensive konstruktive Austausch in dieser Expert*innengruppe habe ich als unglaublich bereichernd und anregend empfunden, auch wenn viele Sitzungen bis in die späten Abendstunden gingen. Ich freue mich, die Kolleg*innen im Januar erneut zu treffen, um sowohl auf der privaten Ebene wie auch auf der fachlichen an unsere Diskussionen anzuknüpfen. Mit Einzelnen aus der Runde hat es bereits im Nachgang neue Arbeitszusammenhänge gegeben, so dass wir (vom IDiAL) diese wichtige Thema in jedem Fall fortsetzen werden.